Verletzung der Persönlichkeit – ein dehnbarer Begriff?

Vor ein paar Wochen erstellte ich eine satirische Website über die, die nicht genannt werden will, und erhielt innert kürzester Zeit vom Bezirksgericht Weinfelden eine Verfügung über superprovisorische Massnahmen.

Die Website war unter einer unterdessen verbotenen URL erreichbar und war aufgrund der Sprache und Bildwahl als satirisches Werk erkennbar. Die Website war zudem explizit als Satire deklariert, die zum Ziel hatte, die Erlebnisse zu verarbeiten.

Wer die Website aufrief, dem lächelte folgende Person entgegen:

Karikatur Myriam Tong

Auf dem Bild ist eine dümmlich-naive Frau zu sehen. Es handelt sich um eine Karikatur. Eine Karikatur ist eine Zeichnung oder Ähnliches und regt durch Überzeichnung und satirische Hervorhebung den Betrachter zum Schmunzeln und Nachdenken an. Eine Karikatur übt auf witzige Art Kritik an einem Sachverhalt aus, wobei Humor natürlich immer im Auge des Betrachters liegt.

Die Karikatur stand in einem krassen Gegensatz zu den anderen Inhalten auf der Satire-Website. Die Texte erstellte ich mit ChatGPT und nutzte auch hier die Form der Übertreibung. Die Texte strotzten vor Selbstverherrlichung.

Falschaussagen mit ChatGPT vorbereitet

Hintergrund der Texte ist die Tatsache, dass die, die nicht genannt werden will, für ihre Falschbeschuldigungen gegen meinen Bruder mit ChatGPT Notizen erstellt. Ich kenne ihre Prompts nicht, kann mir aber vorstellen, dass sie nach Aussagen suchte, die möglichst realistisch und kindgerecht klingen sollen.

Als die, die nicht genannt werden will, auf die Website aufmerksam wurde, beauftragte sie ihre Anwältin damit, beim zuständigen Gericht einen Antrag zu stellen für vorsorgliche Massnahmen.

Das Gericht reagierte innert weniger als 10 Tagen darauf und verfügte im Superprovisorium, dass die Website umgehend gelöscht werden soll. Die Website war aber bereits zum Zeitpunkt der gesuchstellerischen Eingabe offline, so dass die Klage eigentlich gegenstandslos war.

Als Begründung für die superprovisorisch verfügten Massnahmen nennt die Gerichtspräsidentin die Gefahr, dass die Persönlichkeit und die Ehre von der, die nicht genannt werden will, unwiderruflich zerstört wird, wenn die Verletzung der Persönlichkeit weiterhin andaure.

Angesichts der falschen Beschuldigungen gegen meinen Bruder scheint mir der Begriff der Persönlichkeitsverletzung sehr dehnbar zu sein. Wie schnell das Bezirksgericht ein Superprovisorium aussprach und ansonsten in Kindesschutzbelangen monatelang untätig ist, zeigt die Absurdität der Angelegenheit auf.

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